Kompass Orange ÖDP Bayern
Petition zur Einführung einer Finanztransaktionssteuer:
Auch der Finanzsektor soll zur Bewältigung der durch ihn verursachten Krisen beitragen. Dies kann über eine Steuer von 0,05% auf spekulationsrelevante…
„Ja gibt es denn keine anderen Probleme?“
Diese kritische Frage (mit vorwurfsvollem Unterton…) haben wir in den letzten Wochen oft gehört, als wir für den Nichtraucherschutz warben. Der…
Der Nichtraucherschutz ist ein Projekt aller Generationen.
Das erleben die aktiven Unterstützer des Volksbegehrens derzeit überall im Land: 18jährige tragen sich ein, weil sie ein klares Gesetz brauchen, um…
Ein Dienst an der Verfassung
Es waren am gestrigen Donnerstag noch keine 30 Minuten der Eintragungszeit für das Volksbegehren „Nichtraucherschutz“ vorbei, als mich vor dem…
Ist das Hotelzimmer Grundbedarf?
Was Familien vergeblich fordern, hat die Hotellobby erreicht: Eine niedrigere Mehrwertsteuer. Für Windeln und Kinderschuhe gilt weiter die hohe…
Der Bundespräsident als Wachstumskritiker
Es ist Zeit darüber nachzudenken, ob ein schlichtes Immer mehr-Denken die Zukunft gewinnen kann, so Köhler in der Augsburger Rede, die mehrfach…
Der Bundespräsident fordert ökologische Steuern
Während Schwarz-Gelb darüber streitet, ob man beschlossen hat, was vor der Wahl versprochen wurde, zeigt Bundespräsident Köhler den steuerpolitischen…
Altenpflege oder Kurspflege für Versicherungskonzerne?
Der Schulden-Schwindel (auch „Sondervermögen“, Schattenhaushalt“ oder gar „Stein der Weisen“ genannt…) wurde von Schwarz-Gelb nach massiven Protesten…
Schwarz-Gelb will mehr Atommüll und weniger Solarförderung
Gute Nachricht – schlechte Nachricht Aus Berlin kommen schlechte Energie-Nachrichten: Schwarz-Gelb will mehr Atommüll und weniger Solarförderung. Die…
Entlastungs-Trick: Die Gemeinde zahlt!
Allmählich wird deutlich, wen die Finanzkrisen-Hunde beißen werden: In ihrer letzten Sitzung hat die schwarz-rote Bundesregierung den Kommunen einen…
